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Alternative News zu Politik und Gesellschaft

Nach Informationen des Nordkurier ist der Landtagsabgeordnete Tino Müller (NPD) am Sonnabend alkoholisiert am Autosteuer erwischt worden. 0,9 Promille Atemalkohol sollen bei Müller gemessen worden sein, nachdem er sich mit seinem Auto im Schnee festgefahren hatte.

NPD-Blog (09.02.2010 09:50)

DVU: “Es gibt keinen Machtkampf”

Die DVU hat auf ihrer Internet-Seite erstmals zu den Vorwürfen von Christian Worch gegen Parteichef Matthias Faust Stellung bezogen – zumindest indirekt. Es gebe keinen Machtkampf, so die Marschroute der DVU. Statt auf die Vorwürfe einzugehen, ergeht sich die DVU lieber in Angriffen auf NPD-BLOG.INFO, da hier über die Vorwürfe ...

Auch der Ueckermünder Landtagsabgeordnete Tino Müller (NPD) ist angeblich alkoholisiert am Autosteuer erwischt worden. Nach Informationen des Nordkuriers hatte er sich auf dem Rückweg vom Weihnachtsbaumfeuer in der Haff-Stadt auf Höhe des Haffrings mit seinem Wagen im Schnee festgefahren; dadurch wurde die Polizei auf ihn aufmerksam. Während Müller die Frage ...

Russland baut ein viertes Atom-U-Boot der Borej-Klasse. Wie RIA Novosti aus informierten Kreisen erfuhr, ist das U-Boot, das mit der neusten Interkontinentalrakete Bulawa ausgerüstet werden soll, seit Dezember im Bau.

ContrAtom (09.02.2010 06:23)

Teheran will mit Urananreicherung beginnen

Trotz immer lauter werdender Rufe nach schärferen Sanktionen im Atomstreit will der Iran heute mit der umstrittenen Urananreicherung beginnen.

ContrAtom (09.02.2010 06:21)

Schwarz-gelber Atomausstieg

Das neue ´grüne Gewissen´ der Bundesregierung, Umweltminister Norbert Röttgen (CDU), agiert mit seinem Einsatz für den Atomausstieg ganz im Sinne der Kanzlerin. Angela Merkel hat schon lange kein Interesse mehr, mit unpopulären Themen die Zukunft der CDU als Volkspartei zu gefährden.

ContrAtom (09.02.2010 06:18)

Schwarz-gelber Atomausstieg

Das neue ´grüne Gewissen´ der Bundesregierung, Umweltminister Norbert Röttgen (CDU), agiert mit seinem Einsatz für den Atomausstieg ganz im Sinne der Kanzlerin. Angela Merkel hat schon lange kein Interesse mehr, mit unpopulären Themen die Zukunft der CDU als Volkspartei zu gefährden.

Die Bundesregierung will deutsche Atomkraftwerke länger laufen lassen. Dadurch würde zusätzlicher Atommüll produziert. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) sieht darin einen Verstoß gegen das Grundgesetz und hat jetzt ein entsprechendes Gutachten vorgelegt. Mit der DUH-Rechtsexpertin Cornelia Ziehm sprach Christian Rath.

Ausstellung des Bundesamtes für Strahlenschutz im Rathaus - Animationsfilme zeigen, was mit dem Atommüll passieren soll

ContrAtom (09.02.2010 06:14)

Damit Atomkraftwerke abgeschaltet werden

Infostand | Mehr als 150 Kunden tragen sich in die Unterschriftenlisten der SPD ein.

Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat mit seiner Forderung nach einem schnelleren Ausstieg aus der Atomenergie unterschiedliche Reaktionen in der Schwesterpartei CSU hervorgerufen. Während der Umweltpolitiker Josef Göppel den Minister verteidigte, ging CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich auf Distanz.

Röttgen hatte sich für eine nur geringe Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken ausgesprochen. Nach seiner Ansicht sollte die Laufzeit der Atomkraftwerke insgesamt 40 Jahre nicht überschreiten - der von Rot-Grün vereinbarte Atomausstieg sah etwa 32 Jahre vor. Aus dem Wirtschaftsflügel der Union kam dagegen die Forderung, die Atommeiler sollten bis zu 60 Jahre laufen, wie es international üblich sei.

Mit seinen Äußerungen zum Ausstieg aus der Kernenergie will Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) nach Ansicht von Atomkraftgegnern vor allem die Möglichkeiten für Schwarz-Grün in Nordrhein-Westfalen ausloten.

Die Union hat die Auseinandersetzung über den Atom- Vorstoß von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) vorerst vertagt. Nach heftigen Attacken von FDP und einzelnen CDU-Politikern stellten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die CDU-Führung am Montag zwar hinter den Umweltminister. Unklar bleibt jedoch vorerst, in welchem Tempo erneuerbare Energien ausgebaut und alte Atommeiler abgeschaltet werden sollen.

Norbert Röttgen (CDU) spreizt die Finger, wägt die Worte, baut Szenarien wie zur Energie- und speziell zur Atomenergie sorgfältig auf. Ausgehend von den Klimazielen entwickelt der 44- jährige Bundesumweltminister üblicherweise seine Energiepolitik: Abbau der so gefährlichen Treibhausgase in Deutschland um 40 Prozent bis 2020 auf der Basis von 1990 und um 80 bis 95 Prozent in 2050.

Human Rights Watch (10.02.2010 01:15)

Russia: Activists’ Detention Unjustified

(Moscow) - The Russian authorities should investigate the arbitrary detention of three human rights advocates in Chechnya and hold those responsible accountable, Amnesty International, Civil Rights Defenders, Front Line, and Human Rights Watch said today.

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(English)>> Würzburg Court hearing: Prosecution of Osaren Igbinoba’s protest against police racist control in the train
Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen
09.02.2010

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Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen
09.02.2010

Court hearing in Würzburg on the 10th of Febuary at 8.40am

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Nach dem jüngsten Atom-Vorstoß von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) fordern die Grünen konkrete Schritte von dem Ressortchef. Wenn Röttgen glaubwürdig sein wolle, müsse er seinen Worten Taten folgen lassen, sagte Grünen-Chef Cem Özdemir am Montag in Berlin. Wer es mit der Energiewende ernst meine, müsse noch in der laufenden Legislaturperiode die sechs ältesten Atommeiler vom Netz nehmen, um den Ausbau der erneuerbaren Energien nicht weiter zu blockieren.

Ursprünglich sollte die Debatte um die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken bis zu den Wahlen in Nordrhein-Westfalen unter der Decke gehalten werden, doch nun ist sie voll entbrannt. ´Mit der für Schwarz/Gelb üblichen Kakophonie”, merkt die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) an.

Ein US-Hubschrauber ist am 03.02. unweit des Atomkraftwerk Biblis abgestürzt. Das berichteten Medien - ohne den Verweis auf das AKW.

Der Bundesverband der Energie-Abnehmer (VEA) fordert, dass die Strompreise im Falle einer AKW-Laufzeitverlängerung deutlich gesenkt werden

Die geplante Uran-Anreicherung auf 20 Prozent im Iran ist nach Worten des Hamburger Physikers Prof. Götz Neuneck nur ein weiterer Schritt in Richtung waffenfähigen Materials. «Eine Anreicherung auf 20 Prozent wird die Bombe nicht sofort möglich machen», sagte der Vizedirektor des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg. «Entscheidend ist ohnehin, dass das Material weiter unter Kontrolle der Internationalen Atombehörde IAEA steht. Und Kontrollen werden nach wie vor zugesichert.»

Die SPD hält den von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) in Aussicht gestellten Schwenk in der Atompolitik für unglaubwürdig. ´Hier wird grüner Nebel produziert, damit man die schwarzen Löcher vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen nicht sieht´, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag in Berlin.

Greenpeace (04.02.2010 11:30)

Schwarze Liste der gefährlichsten Pestizide

Greenpeace veröffentlicht heute eine Liste von 451 weltweit eingesetzten Pestiziden, die besonders gesundheits- und umweltgefährdend sind. Rund ein Drittel davon sind auch in der europäischen Lebensmittelproduktion zugelassen. Für die Studie Die schwarze Liste der Pestizide haben zwei unabhängige Experten im Auftrag der Umweltorganisation alle relevanten international eingesetzten 1150 Pflanzenschutzmittel nach ihrer Gefährlichkeit für Mensch und Umwelt überprüft. Die gelisteten Agrargifte können unter anderem Krebs auslösen, die Fruchtbarkeit beeinflussen oder eine neurotoxische Wirkung haben. Greenpeace fordert, dass der Einsatz gefährlicher Pestizide weltweit beendet wird.

Indymedia (08.02.2010 15:48)

JN-Stützpunktgründung in Ehrenburg (NDS)

Am 30.01.2010 fand im niedersächsischen Ehrenburg (Landkreis Diepholz) eine erneute Stützpunktgründung der neonazistischen NPD Jugendorganisation "Junge Nationaldemokraten" (JN) statt. Auf dem Anwesen des langjährigen NPD Funktionärs Wilhelm Sudmann versammelten sich bereits ab den frühen Morgenstunden anreisende Neonazis. Bis zum Abend wuchs die Anzahl der Teilnehmer_innen auf rund 40 Personen an. Daruinter auch ein neugeborenes Kleinkind.

Informationsstelle Militarisierung (08.02.2010 11:00)

Die Rekolonisierung Haitis. IMI-Analyse 2010/005 - in: junge Welt, 8.2.2010

Wie der Westen die durch das Erdbeben ausgelöste Katastrophe nutzt, um in dem Karibikstaat die Kontrolle zu übernehmen, 8.2.2010

8.2.2010

Vom Tal der Ahnungslosen, NPD-Wahlerfolgen in der Peripherie sowie in Würden gealterten Hiphopern aus Eimsbush. So cool und sexy können Politikanalysen sein!

Seit dem Bericht von NPD-BLOG.INFO über den Machtkampf in der DVU geht es in den einschlägigen Internet-Foren hoch her. Die Schlammschlacht in der DVU könnte auch für die NPD noch unangenehme Folgen haben, da die Vergangenheit des rechtsextremen Funktionärs Hans-Gerd Wiechmann angeblich eine gewichtige Rolle spielt. An Wiechmann scheiden sich ...

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